Merkel ist weg! Und nun?

Merkels Ende als Parteivorsitzende ist auch ihr Ende als Kanzlerin?

Vor 13 Jahren im November wurde Angela Merkel zum ersten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Zu diesem Zeitpunkt war ich gerade mal zwei Jahre alt. Somit gab zu meiner Lebzeit, geschweige denn seit den letzten zwei bis drei Jahren, in denen ich mich für Politik interessiert habe, nie einen Zeitpunkt, in dem sie nicht die deutsche Politik bestimmt hatte.

Nun ist es aber soweit. Am Montag, den 29.10, verkündete Merkel ihren Rücktritt als Parteivorsitzende. Zwar wolle sie bis zum Ende der 17. Legislaturperiode, sprich bis 2021, weiterhin als Kanzlerin amtieren, doch ist unwahrscheinlich, dass sie dies durchhält. Um es mit ihren eigenen Worten aus dem Jahren 2004 zu sagen:

„Wie kann man ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland führen, wenn man die eigene Partei (…) nicht führen kann?”

Doch darüber, ob sie nun in diesem Amt bleiben wird, kann man nur spekulieren.

 

Merkels Rücktritt bedeutet einen Umbruch der deutschen Politik

Fakt ist, dass für jemanden wie mich, der nur Groko-Merkel kennt, ein politischer Umbruch bevorsteht. Sei es nur eine neue Besetzung des Parteivorsitzes, eine neue Führung des Kanzleramts oder eine Neuwahl, mit einer neuen Koalition.

Des Weiteren wird sie nicht gehen, ohne andere Politiker mitzureißen. Horst Seehofer, Innenminister und Parteivorsitzender des Unions Partners CSU, der seit Anfang des Kabinetts Merkel IV durchgehend in Regierungskrisen verwickelt war, wird sich bei einem vollkommenen politischen Ausscheiden Merkels nicht halten können.

Alle diese Veränderungen zusammen werden dazu führen, dass sich eine neue und frische Generation um die Probleme des Landes kümmern muss. Auch wird sich der politische Diskurs verschieben, da sich die Klimakrise immer weiter zuspitzen wird. Einfach nur noch Abkommen zu unterschreiben wird nicht mehr reichen. Die deutsche Politik wird ebenfalls gezwungen sein, sich auf die fortschreitende Digitalisierung einstellen zu müssen, womit die zukünftige Bundesregierung sich einem weiteren Problem nicht länger verwehren kann.

Was die Wahlen in Hessen und Bayern jedoch auf jeden Fall gezeigt haben ist, dass man nun handeln muss und nicht einfach weiter gar nichts tun kann.

 

Der Umbruch zeigt die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie

Demonstrationen, Revolten aus der eigenen Parteien und zahllose Regierungskrisen hat Bundeskanzlerin Merkel überlebt, doch die Wähler*innen aus zwei Bundesländern haben sie in die Knie gezwungen. Ich finde, das zeigt sehr gut, dass die Wählerschaft eine große Macht hat und unsere Demokratie immer noch funktioniert.

Darüber hinaus wird sich zeigen, wie viel der Politik der Bundesregierung im eigenen Alltag ankommt. Beeinflusst diese mein Leben, oder bringt es doch nichts, egal wie viele Verträge unterzeichnet werden?

Merkel Nachfolger gesucht

Merkels Nachfolge wird zurzeit in den Medien heiß diskutiert. Dabei stechen vier Kandidaten besonders heraus: Jens Spahn, Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Armin Laschet.

Jens Spahn ist zurzeit Gesundheitsminister und fiel besonders durch seine sehr konservative Meinung gegenüber der Flüchtlingskrise und Abtreibung auf. Im Jahre 2017 gelangte er als Stammgast in etlichen Talkshows zu großer Bekanntheit. Auch innerhalb der Partei hat er ein gigantisches Netzwerk aufgebaut. Er steht für eine junge aber trotzdem konservative Bewegung in der Union.

Annegret Kramp-Karrenbauer war bis 2018 Ministerpräsidentin des Saarlands bis sie im Februar zur neuen Generalsekretärin gewählt wurde. Sie steht für eine Merkel ähnliche Politik. Zudem hat sie sich einen Namen als Frauenrechtlerin gemacht.

Friedrich Merz war bis 2002 Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Fraktion. Er hatte sich zwischendurch vollkommen aus der Politik zurückgezogen und ist seinem Beruf als Rechtsanwalt nachgekommen. Mittlerweile sitzt er in mehreren Aufsichtsräten und ist Senior Counsel der internationalen Anwaltskanzlei Mayer Brown LLP. Auch als Lobbyist ist er zur genüge Tätig. All das lässt an seinem Sinn für das Allgemeinwohl zweifeln.

Armin Laschet ist seit 2017 Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Er selbst hat zwar seine Kandidatur, im Gegensatz zu den anderen Dreien, nicht bekannt gegeben, jedoch wird er von den Medien als potentieller Nachfolger Merkels gesehen. Er ist christlich-konservativ. Beispielsweise hat er sich vehement gegen die Ehe für Alle ausgesprochen und will ein Kopftuchverbot in Deutschland einführen.

 

Ihr könnt könnt jetzt tippen! Wer wird nächste/r Parteivorsitzende/r und damit auch potentieller Spitzenkandidat für 2021 oder frühere Neuwahlen?

1. Jens Spahn

2. Annegret Kramp-Karrenbauer

3. Friedrich Merz

4. Armin Laschet

5. ein anderer CDU-Politiker

Schreibt eure Antwort in die Kommentare!

[von P. Lindner, 9d]